Trump will sein Plan vorlegen

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, er werde seinen seit Langem erwarteten Friedensplan für den Nahen Osten in den nächsten Tagen vorlegen. Der Plan solle "wahrscheinlich" kurz vor einem Treffen mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und dessen Herausforderer Benny Gantz präsentiert werden, sagte der US-Präsident während eines Fluges nach Florida im Gespräch mit Reportern. Er rühmte den Plan als "ausgezeichnet", nannte aber keine Details. 

Laut israelischen Medienberichten will Trump Israels Souveränität auf die Siedlungen im Westjordanland und Jerusalem ausdehnen. Die Palästinenser sollen auf der restlichen Fläche einen Staat bekommen - aber nur, wenn sie Jerusalem als Hauptstadt eines jüdischen Staates akzeptieren. 

Trumps Plan sieht nach bisherigen Angaben vor, dass alle Siedlungen mit mehr als hundert Menschen, Israel zugeschlagen werden. Damit müssten nur wenige der inzwischen verstreuten 120 Siedlungen aufgegeben werden. Das Jordantal, das rund zehn Prozent der Fläche des Westjordantals umfasst und wo rund 10 000 Siedler wohnen, soll ebenfalls unter israelische Souveränität fallen. Bekäme Israel das ganze bisherige "C-Gebiet" zugeschlagen, stünden für einen palästinensischen Staat nur noch 30 Prozent der bisherigen Fläche des Westjordanlandes zur Verfügung.

Im Oslo-Abkommen von 1995 wurde das Westjordanland in die Gebiete A, B und C aufgeteilt. Dies sollte nur für eine Übergangszeit bis zur endgültigen Schaffung eines palästinensischen Staates gelten. A-Gebiete bestehen aus den größeren Städten und wurden der palästinensischen Autonomiebehörde unterstellt. In den B-Gebieten, in denen vor allem ländliche Gemeinden liegen, haben die Palästinenser die administrative Kontrolle, für Sicherheit sind die Israelis zuständig. Die C-Gebiete - derzeit rund 60 Prozent des Territoriums - kontrolliert alleine Israel. Dort befinden sich auch die meisten Siedlungen.