Abbas: USA haben sich als Friedensvermittler disqualifiziert

Durch die Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels haben sich die USA aus Sicht von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas als Friedensvermittler im Nahen Osten disqualifiziert. Das sagte Abbas nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

Die Palästinenser würden nach dieser Verletzung des internationalen Rechts keinen Friedensplan mehr von den Vereinigten Staaten akzeptieren, sagte Abbas in Paris.

Er begrüsste zugleich das Votum der Uno-Vollversammlung, mit dem die Staatengemeinschaft das Vorgehen der USA mehrheitlich verurteilt hatte. Für die Resolution stimmten am Donnerstag 128 Mitgliedstaaten, darunter Deutschland, Frankreich und Grossbritannien. Abbas verurteilte die Drohung von US-Präsident Donald Trump, jenen Staaten Finanzhilfe zu streichen, die für die Resolution gestimmt haben.

Frankreichs Präsident Macron betonte, die USA hätten sich mit der Entscheidung von Präsident Donald Trump international ausgegrenzt. "Die Amerikaner sind im Abseits."

Marcon bekräftigte: "Ich billige die Entscheidung des amerikanischen Präsidenten zu Jerusalem nicht." Es gebe "keine Alternative zur Zwei-Staaten-Lösung". Dies bedeute, dass Jerusalem die Hauptstadt Israels wie auch eines zu schaffenden Palästinenserstaates sein müsse.

Abbas sagte: "Wir setzen die diplomatischen Anstrengungen fort, um unsere Rechte zu bekommen." Er begrüsste das Vorhaben Macrons, im kommenden Jahr Palästina und Israel zu besuchen. Ein Termin dafür wurde bisher nicht bekannt.

Macron hatte erst unlängst Benjamin Netanjahu empfangen und den israelischen Ministerpräsidenten zu "mutigen Gesten" gegenüber den Palästinensern aufgefordert.