Deutschland stoppt wegen Korruptionsaffäre U-Boot-Geschäft mit Israel

Die Bundesregierung hat die Unterzeichnung der Absichtserklärung über den Verkauf von drei U-Booten an Israel  gestoppt, berichtet das Portal Ynet. Der Grund sei die israelische Korruptionsaffäre.

Ursprünglich hätte die Unterzeichnung in der kommenden Woche erfolgen sollen. Sie sei jedoch auf unbestimmte Zeit verschoben worden. Das sei dank einer in der Absichtserklärung enthaltenen Klausel möglich geworden, die der deutschen Regierung das Recht gebe, aus der Vereinbarung einseitig auszusteigen, sollte bestätigt werden, dass der Deal mithilfe von Korruption und Bestechungsgeldern abgeschlossen worden sei.

Hintergrund der jüngsten Entscheidung der Bundesregierung ist die Korruptionsaffäre um den milliardenschweren Rüstungsauftrag an den deutschen Industriekonzern ThyssenKrupp, der U-Boote und Überwasserschiffe für die israelische Marine baut. Der Korruptionsskandal setzt auch den israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu immer stärker unter Druck. Es geht um Bestechung, Betrug und Steuervergehen.

Die israelischen Behörden hatten in der vergangenen Woche sieben Verdächtige verhört und gegen Netanyahus persönlichen Rechtsberater und Verwandten David Schimron Hausarrest verhängt. Schimron vertritt auch Miki Ganor, den israelischen Vertriebspartner von  ThyssenKruppMarine Systems (TKMS).