Sänger vergleicht inhaftierte Palästinenserin mit Anne Frank

Ein israelischer Sänger hat mit einem Vergleich zwischen einer 16-jährigen inhaftierten Palästinenserin und der von den Nazis ermordeten Jüdin Anne Frank für Empörung gesorgt.

Verteidigungsminister Avigdor Lieberman teilte am Dienstag mit, er habe den Armeesender angewiesen, keine Lieder des Sängers Jonathan Geffen mehr zu spielen und diesen nicht mehr zu interviewen. Nach Angaben des israelischen Generalstaatsanwalts ist Lieberman dazu allerdings nicht befugt.

"Der Staat Israel wird keine Bühne liefern für einen Trinker, der vergleicht zwischen einem Mädchen, das im Holocaust ums Leben kam und das Nazi-Regime heldenhaft bekämpft hat und Ahed Tamimi, einer Göre, die einen Soldaten attackiert hat", sagte Lieberman.

Tamimi hatte im vergangenen Monat einem Besatzungssoldaten vor laufender Kamera ins Gesicht geschlagen und damit großes Aufsehen erregt. Israel hat sie wegen tätlichen Angriffs angeklagt, sie muss bis Ende des Verfahrens in Haft bleiben.

Geffen hatte dazu bei Instagram geschrieben, Tamimi habe mit der Ohrfeige auf 50 Jahre israelischer Besatzung reagiert. In der Geschichte werde sie in einer Reihe stehen mit der französischen Nationalheldin Jeanne d'Arc, der jüdischen Widerstandskämpferin Hannah Szenes und Anne Frank.

Die niederländische Jüdin Anne Frank lebte von 1942 bis 1944 mit ihrer Familie im Versteck vor den Nationalsozialisten und schrieb dort auch das weltberühmte Tagebuch. Die Untergetauchten wurden 1944 verraten und in Konzentrationslager deportiert. Anne Frank starb im Frühjahr 1945 im Alter von 15 Jahren in Bergen-Belsen.

Palästinenser streiken

Die Palästinenser haben am Dienstag gegen den Besuch von US-Vizepräsident Mike Pence im Heiligen Land gestreikt. Die palästinensischen Fraktionen kritisierten die umstrittene US-Anerkennung Jerusalems als "Israels Hauptstadt". Schulen und Geschäfte im besetzten Westjordanland und in Ost-Jerusalem blieben geschlossen, Busse fuhren nicht.

Nach der US-Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt war es zu Unruhen im Heiligen Land gekommen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte, die USA hätten sich als Vermittler für Friedensgespräche mit Israel disqualifiziert. Abbas hatte am Montag die Europäische Union aufgefordert, einen Palästinenserstaat anzuerkennen.

Schon im Dezember, als Pence seine Reise nach Israel eigentlich hatte antreten wollen, hieß es von Seiten eines ranghohen Fatah, Pence sei "in Palästina nicht willkommen". Die Palästinenserführung sieht Ost-Jerusalem als künftige Hauptstadt eines unabhängigen Staates Palästina. Die Israelis beanspruchen hingegen die ganze Stadt für sich.

Abbas fordert EU-Staaten zur Anerkennung Palästinas auf

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat die EU-Staaten bei einem Besuch in Brüssel zu einer Anerkennung eines palästinensischen Staates aufgefordert.

Eine schnelle Anerkennung würde die Palästinenser ermutigen, "weiter an Frieden zu glauben", sagte Abbas am Montag bei einem Treffen mit den EU-Außenministern. "Wir versichern, dass es keinen Widerspruch zwischen der Anerkennung und der Wiederaufnahme von Verhandlungen gibt."

Mogherini sagt Abbas Unterstützung zu

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kommentierte das erst nicht, sagte Abbas dann aber Unterstützung bei der Errichtung eines Staates mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt zu. Sie forderte alle im Nahost-Konflikt verwickelten Staaten zu verantwortungsvollem Handeln auf.

Damit bezog sich Mogherini offenbar auf den von der EU kritisierten Beschluss der USA, ganz Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und ihre Botschaft dorthin zu verlegen. Grundsätzlich vertritt die EU die Linie, dass der Status Jerusalems erst im Zuge von Verhandlungen über eine Zwei-Staaten-Lösung festgelegt werden soll.

Abbas lehnt ein Treffen mit Pence ab

Nach Ägypten und Jordanien ist Israel das dritte Land, das Pence im Verlauf seiner Nahostreise besucht. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas lehnt ein Treffen mit ihm ab.

Bei seiner Ansprache im israelischen Parlament in Jerusalem sicherte US-Vizepräsident Mike Pence den Umzug der US-Botschaft nach Jerusalem noch vor Ende 2019 zu. In einer stark pro-israelischen Rede rief er zugleich die Palästinenser dazu auf, wieder in Friedensgespräche mit Israel einzusteigen. Pence betonte mehrfach die starke Verbindung zwischen Israel und den USA. «Wir stehen an der Seite Israels, weil Eure Sache unsere Sache ist, weil Eure Werte unsere Werte sind», sagte er.

Nach der umstrittenen US-Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt Anfang Dezember war es zu Unruhen in den Palästinensergebieten gekommen. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas sagte, die USA hätten sich als neutraler Vermittler disqualifiziert. Die Palästinenserführung boykottiert Pence' Besuch.