Das Hebron-Protokoll

Das Hebron-Protokoll Der Wahlerfolg des Likud unter der Führung Benjamin Netanjahus hatte weitreichende Folgen für den Friedensprozess. Die Partei lehnte von Anfang an die „Land gegen Frieden“-Politik der sozialdemokratischen Vorgängerregierung Rabins strikt ab. Die zweieinhalb Jahre währende Amtszeit Netanjahus war von einer auf die Verzögerung und Untergrabung der Oslo-Abkommen abzielenden Politik geprägt. Während Netanjahu behauptete, alle Schritte seiner Regierung erfolgten in Reaktion auf palästinensische Handlungen, so war seine Amtszeit doch von einseitigen Schritten wie der Demolierung palästinensischer Häuser, der Konfiszierung von Land und der Errichtung neuer Siedlungen durchzogen. Während seiner Amtszeit wurden infolge beträchtlichen internationalen Drucks zwei Abkommen unterzeichnet, die der Palästinensischen Autonomiebehörde Land zugestanden. Das erste regelte die Truppenverlegung aus Hebron, die laut Oslo-II-Vertrag eigentlich im März 1996 beendet hätte sein sollen. Nach Netanjahus Wahl kamen die Verhandlungen zum Erliegen. Erst im Januar 1997 wurde dieser Schritt mit der Unterzeichnung des Hebron-Protokolls schließlich vertraglich bindend. Die Truppenverlegung, welche innerhalb weniger Tage nach der Unterzeichnung des Abkommens abgeschlossen wurde, führte zu einer Spaltung der Stadt Hebron in einen palästinensischen und einen israelischen Teil.