Bedrohliche Situation der palästinensischen Hungerstreikenden

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Die Spannungen in den besetzten palästinensischen Territorien und Ostjerusalem wachsen und die Lage wird täglich unübersichtlicher. Provokationen und ungesetzliche Aktionen Israels, der Besatzungsmacht, gegen das palästinensische Volk sind die Ursache dafür. Mit großer Sorge betrachten wir in dieser Zeit die besorgniserregende Situation der

palästinensischen Gefangenen in Israels Haftzentren, wo tausende von ihnen im Hungerstreik stehen.

Sie nehmen an dem Hungerstreik teil, der am Tag des Gefangenen, dem 17. April, begonnen wurde. Viele Menschen außerhalb stehen solidarisch an ihrer Seite. Mit friedlichen Protesten kämpfen auch sie gegen die Haftbedingungen unter denen die Besatzungsmacht ihre Gefangenen "hält". Dazu gehört die umstrittene Administrativhaft (Vorbeugehaft) und die Isolationshaft. Über 300 Palästinenser werden zurzeit so ohne Gerichtsurteil festgehalten, eine von ihnen schon mehrere Jahre. Familienkontakte werden willkürlich unterbunden und eine sinnvolle Weiterbildung der Langzeithäftlinge verweigert.

Das Leben anderer Hungerstreikender, die schon bis zu 67 Tage die Nahrungsaufnahme verweigern, ist nun unmittelbar ernsthaft in Gefahr. 10 Gefangene im Ramleh-Gefängnis verweigern auch unter besonders kritischen Gesundheitsbedingungen schon seit dem 29. Februar die Nahrung und wurden in das Gefängnishospital verlegt. 2 von ihnen sind in höchster Lebensgefahr. Sie werden in Adminstrativhaft gehalten, ohne Urteil und Kenntnis über ein Haftende. Enormer Gewichtsverlust, Dehydrierung und die daraus folgenden Muskelschädigungen, sinkender Blutdruck und zunehmende Schädigung des Nervensystems verlangen eine umgehende Haftentlassung.

Bis jetzt reagiert Israel auf keine der Forderungen der Gefangenen. Immer neue Zivilisten werden in Administrativhaft verlegt und vergrößern die Zahl derer, die unter Verletzung international gültiger Gesetze von Israel weggesperrt werden. Seit der umjubelten Freilassung von 2000 Palästinensern im Gefangenenaustausch Oktober 2011 sind mehr als 2000 Palästinenser verhaftet worden. Darunter auch viele der Freigelassenen. Die Besatzungsmacht benutzt immer wieder ausufernde Gewalt gegen das palästinensische Volk, wenn diese gegen die inhumane Politik protestieren. Studentengruppen wurden in dieser Woche vor dem Ofer-Militärgefängnis mit Tränengas und Stahlkugeln (humanerweise mit Gummi ummantelt) auseinandergetrieben. 20 von ihnen ernsthaft verletzt.

Für all diese Praktiken muss Israel als verantwortliche Besatzungsmacht zur Rechenschaft gezogen werden. Wenn tausende palästinensische Zivilisten - darunter immer wieder Kinder - in Gefängnisse verschleppt werden und dort Gewalt als Prinzip erfahren, muss dem ein Ende gesetzt werden. Israel ist für deren Gesundheit verantwortlich! Israel kann nicht davon ausgehen, darf nicht davon ausgehen, dass alle Gesetze des humanen Völkerrechts für sie keine Gültigkeit haben. Die internationale Gemeinschaft und der UN-Sicherheitsrat haben eine eindeutige Verantwortung um Israels Politik zu beenden. Alle Maßnahmen die erforderlich sind müssen eingeleitet werden, um diese ständige Verletzung des Völkerrechts abzustellen.

10.05.2012
Freunde Palästinas