Die Situation der Gefangenen erfordert eine sofortige internationale Aktion

Mit großer Sorge schreiben wir über die besorgniserregenden Bedingungen der palästinensischen Gefangenen in Israels Haftzentren. Tausende Palästinenser stehen in einem Hungerstreik ohne erkennbares Ende. Davon begann die Mehrheit den Streik am 17. April 2012 in Form eines gewaltfreien Protests gegen ihre verheerenden Haftbedingungen in den

Gefängnissen der Besatzungsmacht.

Die sich rasch verschlechternden Gesundheit der 6 Häftlinge, die schon mehr als 55 Tage im Hungerstreik stehen, gibt zu größter Sorge Anlass. Sie befinden sich in der so genannten Adminstrativhaft (Vorbeugehaft), ohne Anklage und Gerichtsverfahren. Vor drei Tagen besuchte ein Medizinerstab des Roten Kreuzes einige der Häftlinge und bestätigten deren kritischen Zustand.

Der Appell an das Oberste israelische Gericht von 3 Häftlingen, die sich seit dem 29. Februar im Hungerstreik befinden wurde zurückgewiesen. Zu all den ungesetzlichen Haftbedingungen kommt noch, dass Israels Gefängnisleitungen die Verlegung der Hungerstreikenden in medizinische Einrichtungen in der Regel verweigert und Familienangehörige vor dem Gefängnistor, ungeachtet der lebensbedrohlichen Situation einiger Gefangener, zurückweist. Das Internationale Komitee des Roten Kreuzes rief am 8. Mai Israels Verantwortliche zur Verlegung der Streikenden, zwecks notwendiger medizinischer Betreuung, in Haftkrankenhäuser auf. Auch Familienbesuche, in dieser Situation eine unumgängliche humanitäre Notwendigkeit, sollen möglich sein!

Diese israelische Haftpraxis für palästinensische Zivilisten verurteilen wir auf das Schärfste, Da werden Menschen ohne Anklage und Gerichturteile festgehalten. 308 Palästinenser sind zur Stunde unter den Bedingungen der Administrativhaft in israelischen Gefängnissen. 2 davon schon mehr als 4 Jahre - und keiner sagt ihnen, wann diese Vorbeugehaft beendet ist! Seit 1967 wurden bisher 750.000 Palästinenser, darunter 23.000 Frauen und 25.000 Kinder, in Vorbeugehaft genommen.

Angesichts dieser beschriebenen Situation wiederholen wir unsere Aufrufe an die internationale Staatengemeinschaft, den UN-Sicherheitsrat und die Vollversammlung und andere relevante UN-Organisationen, dringend aktiv zu werden und Israel als die verantwortliche Besatzungsmacht zu zwingen, diese rechtlosen Verhaltensmuster einzustellen. Die Vorbeugehaft und die ständigen Menschenrechtsverletzzungen. Die Ignoranz gegenüber den internationalen Absprachen und Gesetzen muss aufhören! Beachten Sie auch die Vorschläge der Liga der Arabischen Staaten und anderer Nichtregierungsorganisationen, die sich mit der Angelegenheit befassen und retten Sie damit das Leben der Gefangenen!

Israel als Besatzungsmacht ist für die Sicherheit und das Leben von Tausenden palästinensischer Gefangenen in seinen Haftzentren verantwortlich. Nicht nur der rund 2000, im Hungerstreik Befindlichen. Israel darf es nicht länger erlaubt werden, ungestraft alles international gültigen Gesetze und Forderungen aus dem Ausland zu ignorieren. Die Forderungen der Palästinenser sind gerechtfertigt, sie fordern nur ihnen zustehende Rechte ein, garantiert in internationalen Abkommen!

Die Spannungen in den besetzten Gebieten, dazu gehört auch das besetzte Ostjerusalem, steigen spürbar an. Tägliche Demonstrationen in den besetzten Gebieten nehmen zu, auch in Solidarität mit den im Hungerstreik befindlichen Landsleuten. Das unter ständiger Bedrohung stehende Leben der Menschen sorgt für eine wachsende Instabilität in den besetzten Gebieten.

Die Schaffung von Frieden und Sicherheit im täglichen Leben, Sicherheit vor dem Verlust der Wohnung und des Eigentums, Sicherheit vor willkürlicher Verschleppung und Sicherheit vor willkürlicher Erschießung, ist dringend notwendig. Das zu schaffen ist die Aufgabe der internationalen Gemeinschaft und des UN-Sicherheitsrates. Im Falle der Besatzungsmacht Israel wird man wegen ungleich geringerer und oftmals sehr vager "Bedrohungen" aktiv!

14.05.2012
Freunde Palästinas