Road Map

Die wichtigsten Punkte der Road Map Die "Road Map" (Straßenkarte) ist ein dreistufiger internationaler Plan zum Frieden im Nahen Osten. Am Ende dieses Prozesses sollen Israel und ein unabhängiger Palästinenser-Staat in Frieden und Sicherheit nebeneinander existieren. Die Road Map wurde vom so genannten Nahost-Quartett - USA, Russland, EU und UN - im April 2003 vorgelegt. Darin waren auch konkrete Zeitvorgaben genannt:

- Phase I: Noch 2003 stoppt die palästinensische Führung den Gewalt der Gruppen und erkennt das Existenzrecht Israels an. Die Palästinenser entwerfen eine Verfassung, reformieren ihre Institutionen und halten freie Parlamentswahlen ab. Im Gegenzug beendet Israel den Ausbau jüdischer Siedlungen und zieht seine Armee aus weiten Teilen der besetzten Gebiete zurück.

- Phase II: 2003 wird ein provisorischer, unabhängiger Palästinenser-Staat in vorläufigen Grenzen gebildet. Unter der Regie des Nahostquartetts wird eine internationale Konferenz einberufen, die die Ziele der Road Map überwacht. Auch das Verhältnis Israels zu seinen arabischen Nachbarländern steht auf der Tagesordnung.

- Phase III: Von 2004 bis 2005 tagt eine zweite internationale Konferenz zur endgültigen Beilegung des Konflikts. In einer Schlussvereinbarung sollen das Verhältnis beider Staaten, die endgültigen Grenzen, der Status von Jerusalem sowie die Flüchtlings- und Siedlungsfrage geklärt werden.